Antifa

Otto Schily hat sich selbst und die Landesinnenminister von 2004 politisch dafür verantwortlich erklärt, dass unmittelbar nach dem Anschlag in der Kölner Keupstraße ein rechtsterroristischer Hintergrund ausgeschlossen worden war. Man hätte früher auf die Spur zur NSU-Terrorgruppe stoßen müssen, so Schily. Mit diesem Thema befasste sich am Wochenende in Köln eine Veranstaltung der Zeitung „Antifaschistische Nachrichten“ und der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Anna Conrads besuchte EinzelhändlerInnen in Duisburg-Hochfeld.

Am heutigen Freitag hat Anna Conrads, Duisburger Direktkandidatin und Platz 7 der Landesliste der Partei DIE LINKE, einem Rundgang durch den Stadtteil Hochfeld gemacht. Gemeinsam mit dem Duisburger Bürgermeister Erkan Kocalar (DIE LINKE) und Ortsverbandssprecher Birane Gueye besuchte sie zahlreiche Einzelhandelsgeschäfte, Kioske, Imbisstuben und Handwerksbetriebe des Stadtteils.

Anna Conrads, bis Mitte März Landtagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, steht am 13. Mai als Direktkandidatin zur Wahl. Die Wahlkreisversammlung der Duisburger LINKEN schickte die 33-Jährige im Wahlkreis 62 Duisburg-Mitte/Nord ins Rennen um das Landesparlament. Sie erhielt 78 Prozent der Stimmen.

In der Landtagsdebatte vom 8. Februar zum Umgang des Verfassungsschutzes mit rechtsterroristischen Gewalttaten hat die Fraktion DIE LINKE eine klare Aussage der Landesregierung zur angekündigten öffentlichen Aufklärung eingefordert. „Die öffentliche Untersuchung der Umstände wird ständig von allen gefordert, aber vom Innenminister nach wie vor nicht umgesetzt“, kritisiert Anna Conrads. Auch der in der vergangenen Woche bestellte Beauftragte für den Verfassungsschutz werde wieder nur geheimen Gremien berichten.

Auf Druck der Fraktion DIE LINKE hin wird sich der Innenausschuss des Landtags nun doch mit dem Polizeieinsatz rund um den Neonazi-Aufmarsch am vergangenen Samstag in Münster befassen. „Gegenwärtig kommen laufend neue Erklärungen von Betroffenen und Zeugen des Polizeieinsatzes hinzu“, erklärt Anna Conrads, innenpolitische Sprecherin der Fraktion die Dringlichkeit der Debatte.

Gegen die wiederkehrenden Aufmärsche von Neonazis in Dresden finden am kommenden Samstag, 18. Februar, Gegendemonstrationen in der sächsischen Landeshauptstadt statt. Vorstand und Landtagsfraktion der nordrhein-westfälischen LINKE rufen zur Teilnahme an den antifaschistischen Aktionen auf. Neben einem Signal gegen rechts müsse es darum gehen, gegen die Kriminalisierung antifaschistischen Engagements durch staatliche Stellen zu protestieren.