Loveparade

Am kommenden Sonntag entscheiden die Duisburgerinnen und Duisburger darüber, ob Adolf Sauerland Oberbürgermeister ihrer Stadt bleibt oder vorzeitig abtreten muss. Für Özlem Demirel, kommunalpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, ist das Abwahlverfahren unabhängig von seinem Ausgang ein Erfolg. „Wir haben im Landtag dafür gekämpft, dass Bürgermeister nicht nur in direkter Wahl gewählt, sondern auch abgewählt werden können“, erinnert sie. „Uns LINKEN ging es mit unserem Gesetzentwurf aber nicht nur um eine ‚Lex Sauerland‘, sondern um mehr demokratische Teilhabe.“

Junge Welt, 20.05.2011 / Inland / Seite 2

Aktuelle Stunde im Düsseldorfer Parlament zu desaströser Informationspolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit Ermittlungen nach Loveparade-Unglück

Die politischen Auseinandersetzungen um die Loveparade-Katastrophe gehen in eine neue Runde. Am Donnerstag diskutierte der nordrhein-westfälische Landtag in einer von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Stunde erneut über das tragische Ereignis, bei dem am 24. Juli 2010 aufgrund einer Massenpanik 21 junge Menschen den Tod fanden und mehr als 500 verletzt wurden.

Es gehe nicht darum, einzelnen Polizisten Fehler vorzuwerfen, sondern „Führungsversagen aufzuhellen“, sagte der FDP-Innenexperte Horst Engel am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag. Innenminister Ralf Jäger (SPD) habe „eiskalt getäuscht“, rügte er. Aussagen des Ministers zum Polizeieinsatz bei der Loveparade hätten sich nachweislich als unvollständig oder falsch erwiesen. Die Linken-Abgeordnete Anna Conrads sagte, es habe „offenbar entscheidende Fehler bei der Polizei“ gegeben. Zudem habe die Regierung das Parlament lückenhaft informiert. Auch die Stadt Duisburg und der Veranstalter seien mitverantwortlich.

Focus Online, 19.5.2011 (Zum Artikel)